Google haftet nicht für Markenrechtsverletzung

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Lese gerade Google haftet nicht bei markenverletzenden AdWords und frage mich, wie es sein kann, dass ein deutsches Gericht solch ein gescheites Urteil fällen konnte. Und dann noch ein Gericht aus Hamburg.

So viel Sachverstand, da fragt man sich doch gleich nach der Begründung. Hier die Aufklärung. Abgemahnt und verklagt wurde die Google Germany GmbH. Da jedoch die US-Muttergesellschaft und nicht die Google Germany GmbH Inhaberin der Domain google.de ist und außerdem die AdWords-Verträge mit Google Irland abgeschlossen werden, ist Google Deutschland einfach der falsche Angeklagte ;-)

So einfach kann es manchmal sein, wenn die deutsche Justiz ihre Urteile fällt.

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3 Gedanken zu „Google haftet nicht für Markenrechtsverletzung“

  1. Ansich kann man Google dafür schon verklagen. Da Sie ja immerhin die Plattform(en) sind. Genauso ist es ja auch wenn man auf seiner eigenen “privaten” Homepage in den metatags das Wort Coca Cola hat … und schwupss hat man einen Netten Brief im Kasten und ne Klage am Hals …

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