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Hast de Töne? Da abonniert man schon das trendmile-blog und verpasst dann doch fast das Beste. Gerade lese ich beim Augsblog von Trendmiles Sven und seinem Klingeltöne de Urteil. Eine Firma mit dem Begriff Klingeltöne in der Domain (eine IDN Domain) berief sich auf ihre Markeneintragung und hat die Jungs von der Trendmile GmbH für …
Schlimme Zeiten sind das. Kaum ist das unaussprechliche „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ (auch liebevoll EHUG genannt) in Kraft getreten, schon stürzen sich die ersten Abmahn-Geier auf die ahnungslosen Opfer. Seit Beginn dieses Jahres gibt es neue formale Anforderungen für Geschäftsbriefe. Und seit Beginn dieses Monats gibt es dazu eine kleine …
Zitat von Rechtsanwalt Dr. Bahr anlässlich der Verabschiedung des Telemediengesetzes: Die Legislative offenbart damit erneut anschaulich, wie schon zuletzt im Fernabsatzrecht, ihre Inkompetenz, die tatsächlich wichtigen Probleme des Online-Rechts zu lösen. Dazu sage ich nur: Schuldig im Sinne der Anklage!
… den längsten Atem im Wettstreit mit den Abmahn-Gegnern. Vereinspräsident Peter Wagner ging in Untersuchungshaft, der Anwalt des Vereins legte sein Mandat nieder und jetzt wird auch noch der Verein liquidiert: Gegen bereits Abgemahnte werden keine weiteren Rechtsmittel eingeleitet. Der Verein Ehrlich währt am längsten hat seine Tätigkeiten eingestellt. Die Homepage wird in Kürze geschlossen …
Das Blog mit dem etwas schrägen Namen Nacktnasenwombat weist auf ein mögliches Szenario für das Ende der olympischen Abmahnspiele hin: Petition gegen das OlympSchG. Es wird gefordert das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Ringe (OlymSchG) ersatzlos zu streichen. Begründung: Das Gesetz spricht einer Einzelorganisation (IOK/NOK) das exklusive Vermarktungsrecht an den Begriffen …